Olaf Scholz hat am 5. Mai 2026 in einer öffentlichen Ansprache vor den Gefahren einer Koalition mit der AfD gewarnt und an die Verantwortung der SPD appelliert. Er betonte, dass Deutschland kein Platz für Minderheitsregierungen oder extremistische Koalitionen sei.
Scholz äußerte sich besorgt über die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der AfD, die er als antipluralistische Partei bezeichnete. „Mit der AfD ist kein Staat zu machen“, stellte er klar.
Er erinnerte an frühere Bundestagswahlen, insbesondere die von 2005 und 2013, als rot-rot-grüne Mehrheiten theoretisch möglich gewesen wären, jedoch nicht realisiert wurden. Diese historischen Rückblicke verdeutlichen die Komplexität der politischen Landschaft in Deutschland.
Scholz warnte zudem, dass eine Minderheitsregierung nicht im Interesse des Landes sei. „Deutschland ist strategisch zu wichtig, um eine solche Regierung zu haben“, sagte er.
Die SPD lehne Populismus ab und müsse sich klar gegen extremistische Tendenzen positionieren. Scholz forderte alle demokratischen Parteien auf, zusammenzuhalten und Verantwortung zu übernehmen.
Ein vorzeitiges Ende der Koalition könnte gravierende Folgen haben. Der Kanzler appellierte an die Mitglieder seiner Partei, sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein und den Zusammenhalt zu stärken.